Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Einleitung
EINSHOCH GmbH mit Sitz in Berlin ist spezialisiert auf Online-Marketing, Webentwicklung und digitale Content-Gestaltung. Das Unternehmen ist beim Amtsgericht Charlottenburg unter HRB 226680 eingetragen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sämtliche Verträge zwischen dem Unternehmen und seinen Kunden.
2. Definitionen
Wesentliche Begriffe umfassen: Kunde (natürliche oder juristische Person, die Dienstleistungen in Anspruch nimmt), Dienstleistungen (Marketing-, Entwicklungs- und Design-Angebote), Vertrag (verbindliche Vereinbarungen), Vergütung (vereinbarte Zahlungsbeträge), Digitale Inhalte (erstellte Materialien) und SEPA-Lastschriftmandat (Ermächtigung zum Kontoeinzug).
3. Vertragsschluss
Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet. Ein Vertrag erfordert die schriftliche Bestätigung des Kunden sowie die anschließende schriftliche Auftragsbestätigung durch EINSHOCH. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
4. Leistungsangebot
Die Dienstleistungen umfassen Online-Marketing (SEO, SEA, Analytics, Social Media), Webentwicklung (WordPress, Webflow, Shopify) und Design (Logos, visuelle Inhalte). Alle Dienstleistungen erfolgen gemäß den vertraglich festgelegten Bedingungen. Änderungen bedürfen der beiderseitigen schriftlichen Zustimmung.
5. Preise und Zahlung
Nettopreise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zahlungsmethoden umfassen Rechnung, Banküberweisung und SEPA-Lastschrift. Zahlungsverzug wird mit den gesetzlichen Verzugszinsen belastet. Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder vom Unternehmen anerkannten Forderungen aufrechnen und darf Zahlungen nur für Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis zurückhalten.
6. Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, erforderliche Informationen, Materialien und zeitnahes Feedback bereitzustellen. Alle bereitgestellten Materialien müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein, wobei der Kunde die Rechte an allen Inhalten garantiert. Der Kunde garantiert, dass bereitgestellte Materialien keine Rechte Dritter verletzen, und stellt das Unternehmen von entsprechenden Ansprüchen frei. Der Kunde trägt die Verantwortung für Verzögerungen, die durch Nichterfüllung seiner Mitwirkungspflichten entstehen.
7. Nutzungsrechte, Quellcode und vorbestehende Komponenten
(1) Nutzungsrechte. Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung räumt EINSHOCH dem Kunden ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, die vertraglich vereinbarten Arbeitsergebnisse für den vertraglich vorausgesetzten Zweck im eigenen Geschäftsbetrieb zu nutzen. Bis zur vollständigen Zahlung verbleiben sämtliche Rechte bei EINSHOCH.
(2) Ausschließliche Rechte. Die Einräumung ausschließlicher Nutzungsrechte, das Recht zur Unterlizenzierung sowie das Recht zur Weitergabe an Dritte bedürfen einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung und einer gesonderten Vergütung.
(3) Bearbeitungsrecht. Das Recht zur Bearbeitung, Umgestaltung und Weiterentwicklung der Arbeitsergebnisse ist nicht Bestandteil der Rechtseinräumung nach Absatz 1. Es kann gesondert schriftlich vereinbart werden. Zwingende gesetzliche Befugnisse des Kunden, insbesondere nach §§ 69d, 69e UrhG, bleiben unberührt.
(4) Quellcode. Gegenstand der Leistung ist die Bereitstellung eines lauffähigen Systems, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Ein Anspruch des Kunden auf Herausgabe von Quellcode, Repositories, Build-Skripten, Entwicklungsumgebungen oder Entwicklungsdokumentation besteht nur, soweit dies ausdrücklich schriftlich vereinbart und gesondert vergütet wurde. Die Auslieferung in Form von Containern, kompilierten Artefakten oder als betriebsfertig gehostete Anwendung gilt als vertragsgemäße Erfüllung.
(5) Vorbestehende und wiederverwendbare Komponenten. An Frameworks, Bibliotheken, Modulen, Werkzeugen und sonstigen Komponenten, die vor Vertragsschluss bestanden oder unabhängig vom konkreten Auftrag entwickelt wurden („Vorbestehende Komponenten“), verbleiben sämtliche Rechte bei EINSHOCH. Der Kunde erhält hieran ein einfaches, auf die Nutzung im Rahmen des jeweiligen Arbeitsergebnisses beschränktes Nutzungsrecht. EINSHOCH bleibt berechtigt, Vorbestehende Komponenten sowie das bei der Leistungserbringung erworbene allgemeine Know-how uneingeschränkt weiterzuverwenden.
(6) Drittkomponenten. Soweit Arbeitsergebnisse Open-Source- oder sonstige Drittkomponenten enthalten, gelten vorrangig die jeweiligen Lizenzbedingungen der Rechteinhaber.
(7) Referenznennung. EINSHOCH ist berechtigt, den Kunden und das Projekt als Referenz zu nennen, sofern der Kunde nicht schriftlich widerspricht.
8. Haftung und Gewährleistung
Dienstleistungen entsprechen den branchenüblichen Standards. Mängel sind innerhalb von 14 Tagen zu melden. Das Unternehmen schließt die Haftung für höhere Gewalt, mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn aus. Haftungsbeschränkungen gelten für vorsätzliches Handeln und grobe Fahrlässigkeit. Gewährleistungsansprüche verjähren ein Jahr nach Leistungserbringung.
9. Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit wird individuell in Angeboten festgelegt. Eine Kündigung ist mit einer Frist von einem Monat möglich; ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag automatisch. Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist zulässig. Nach Beendigung sind alle erhaltenen Materialien und Informationen zurückzugeben.
10. Datenschutz und Vertraulichkeit
Kundendaten werden streng vertraulich gemäß den deutschen Datenschutzgesetzen und unserer Datenschutzerklärung behandelt. Die Datenspeicherung erfolgt nur solange es die Vertragserfüllung erfordert. Das Unternehmen weist auf Sicherheitsrisiken bei der Datenübertragung im Internet hin.
11. Schlussbestimmungen
Das Unternehmen kann diese Bedingungen mit einer Frist von 4 Wochen per E-Mail ändern. Kein Widerspruch gilt als Zustimmung. Gerichtsstand ist Berlin, es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unwirksame Bestimmungen werden durch wirtschaftlich gleichwertige Alternativen ersetzt.